Menschenrechtsrat

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete, ist mittlerweile 65 Jahre alt. Die Grundideen, welche dort in konkreten Regeln des gesellschaftlichen Lebens Ausdruck finden, können auf eine Geschichte von zahlreichen Jahrhunderten zurückschauen und sind heute in vielen Verfassungen und Verträgen verankert. Doch seit jeher bringt die Durchsetzung dieser Ideen auch große Anstrengungen mit sich. Ein Ort, an dem für diese Ideen gekämpft wird, ist der UN-Menschenrechtsrat, der 2006 aus der UN-Menschenrechtskommission hervorging und seinen Sitz in Genf hat.
Doch auch wenn zusätzlich zu den Vereinten Nationen zahlreiche NGOs für die Menschenrechte einstehen, kommt es jeden Tag zu Verstößen gegen die Charta. Diese haben verschiedenste Ursachen. So kann ein starkes Sicherheitsdenken zur Einschränkung mancher Grundrechte führen oder aber auch das bewusste Wegschauen mancher Regierungen immer neue Menschenrechtsverletzungen überhaupt erst möglich machen.
Dem Menschenrechtsrat kommt dabei eine tragende Rolle in der Wahrung der uns allen zugesicherten Rechte zu, da er auf internationaler Ebene unter Einbindung möglichst vieler Staaten die Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte überwacht und Veränderungen anzustoßen vermag. In der kommenden Sitzungswoche sollt ihr, werte Delegierte, die Chance bekommen, genau diese Rolle einzunehmen und die nachfolgend beschriebenen Themen zu bearbeiten.


Der Vorsitzende



Liebe SPUNerinnen, liebe SPUNer,

mein Name ist Louis Philipp Lukas, ich bin 17 Jahre alt und besuche im Moment die 12. Klasse des Landesgymnasiums Latina August Hermann Francke in Halle (Saale) und bin zur Sitzungswoche hoffentlich erfolgreicher Abiturient.

Zu SPUN bin ich (wie sicherlich einige von euch auch) über gute Freunde gekommen. So habe ich in der vergangenen Sitzungswoche Australien recht erfolgreich im Sicherheitsrat vertreten. Davor habe ich schon beim ELMUN Erfahrung als Deputy Chair sammeln können und verschiedene Rollen bei Sitzungen des Modell Europaparlament (MEP) eingenommen.

Ich freue mich jetzt schon sehr bei der kommenden Sitzungswoche den Menschenrechtsrat gemeinsam mit Annemarie leiten zu dürfen und euch alle kennen zu lernen. Bis dahin möchte ich euch so gut es geht bei der Vorbereitung helfen. Sollte es auf eurem Weg bis zur Sitzungswoche also irgendwelche Probleme geben, meldet euch einfach.

stay SPUNed,

Louis


Der Vorsitzende


Liebe SPUNerinnen und SPUNer,

mein Name ist Leon Jürning, ich bin 16 Jahre alt und momentan in der 10. Klasse des Hermann-Böse-Gymnasiums in Bremen. Meine Freizeit verbringe ich, neben Planspielen, größtenteils damit Handball zu spielen.

Ich  freue mich sehr darauf in meiner ersten SPUN Sitzungswoche zusammen mit Louis den Menschenrechtsrat als Vorsitzender zu leiten und hoffe mit euch allen eine tolle Sitzungswoche zu genießen. Das diesjährige SPUN ist zwar mein erstes aber ich konnte beim regionalen und nationalen MEP, sowie bei THIMUN und ELMUN erfolgreich Erfahrungen als Delegierter sammeln und habe im Mai einen Ausschuss bei ELMUN leiten können. Bei Fragen oder Unklarheiten in der Vorbereitung könnt ihr euch gerne neben Louis auch an mich wenden.

Viel Erfolg bei eurer Vorbereitung bis zur Sitzungswoche!

Grüße aus dem Norden,

Leon


Themen


Privatsphäre im Zeitalter des Internets

Heute nutzen wir das Internet, mit all seinen Angeboten der Kommunikation, auf eine ganz selbstverständliche Art und Weise und auch das (Mobil-) Telefon ist aus unserer Welt nicht mehr wegzudenken. Die neuen Möglichkeiten, Informationen auszutauschen, haben in den vergangenen Jahrzehnten eine rasante Entwicklung angestoßen, von der viele Menschen profitieren. Der Skandal um die massive Überwachung der internationalen Kommunikation durch die NSA, welcher von Edward Snowden und einigen mutigen Journalisten im Laufe des Jahres 2013 aufgedeckt wurde, hat ein Thema, das in der Gesellschaft in den Hintergrund gerückt war, wieder auf die Tagesordnung zahlreicher Parlamente und Kommissionen gebracht. Das Entsetzen und die Empörung über das Ausmaß der Überwachung und des Eingriffs in die Privatsphäre, welches erst nach und nach bekannt wurde, waren groß. Eine der Reaktionen war eine von Brasilien und Deutschland in die Vollversammlung der UN eingebrachte Resolution mit dem Titel „The right to privacy in the digital age“. Ob sich mit der dort gesuchten Bestätigung des Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der einen Schutz vor Eingriffen in das Privatleben garantiert,  jedoch eine tatsächliche Verbesserung des Schutzes der Rechte eines jeden einzelnen Bürgers ergibt, bleibt abzuwarten. Aus diesem Grund soll es in der kommenden Sitzungswoche auch um die Frage gehen, in welchem Maß die Privatsphäre eines jeden Staatsbürgers bewahrt werden kann oder inwieweit eine Überwachung durch staatliche Organisationen ein Preis für das friedliche Leben in unserer Informationsgesellschaft ist.


Wasser als Menschenrecht

Jährlich sterben ca. 1,5 Millionen Menschen auf Grund der Versorgung mit verunreinigtem Wasser. Gründe für den Mangel an sauberem Trinkwasser sind verschiedenste – sehr häufig ist aber die ungefilterte Entsorgung von (Industrie-) Abwässern in Seen und Flüsse hauptverantwortlich. Bereits im Juli 2010 reagierte die Generalversammlung der UN auf diese Situation durch eine mit deutlicher Mehrheit angenommene Resolution, die das Recht auf Zugang zu sauberem Wasser verspricht. Bei der Abstimmung über die Resolution enthielten sich jedoch auch einige Staaten, darunter viele höher entwickelte Länder. Sie sehen in der Resolution keine Etablierung des neu geschaffenen Rechts als tatsächliches internationales Recht. Weiterhin sollte man beachten, dass die Resolutionen der Generalversammlung nicht rechtlich bindend sind, sondern lediglich Empfehlungen darstellen. Dementsprechend ist ein weiter Weg zu gehen, bis das Leid der 884 Millionen Menschen ohne Zugang zu sauberem Trinkwasser weltweit Vergangenheit ist.


Pressefreiheit

Der Jahresbericht der NGO „Reporter ohne Grenzen“ spricht in seinem letzten Jahresbericht von insgesamt 135 Journalisten und Bloggern, die für ihren Beruf und ihre Berufung starben. Darüber hinaus wird eine freie Berichterstattung vor allem in Krisengebieten, wie sie momentan in Syrien oder Somalia zu finden sind, gezielt unterdrückt. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte jedoch garantiert in Artikel 19 die Meinungs- und Pressefreiheit. Eingehalten wird dieses grundlegende Recht, welches auch in zahlreichen Verfassungen und Erklärungen betont wird, aber nicht immer. Vor allem während gewaltsamer Konflikte ist eine unabhängige Berichterstattung in möglichst allen Medien jedoch von großer Bedeutung, da nur so alle anderen in diesem Zusammenhang geschehenen Menschenrechtsverletzungen nachvollzogen werden können. Aus diesem Grund soll die Wahrung der Pressefreiheit in möglichst jeder Situation und in jedem Teil der Erde ein Thema der kommenden Sitzungswoche sein.