Menschenrechtsrat

Seit im Jahre 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in der Generalversammlung verabschiedet wurde, bilden diese die Grundlage aller wichtigen Entscheidungen der Vereinten Nationen. Heute sind die bereits Bestandteil der Verfassung vieler Staaten der Welt, doch noch immer ist die Durchsetzung mit großen Anstrengungen verbunden, weswegen die Vereinten Nationen ein eigenes Organ hierfür schafften. Die ursprüngliche Menschenrechtskommission wurde 2006 durch den Menschenrechtsrats ersetzt, welcher seinen Sitz in Genf hat. Trotz aller Bemühungen von Seiten der Vereinten Nationen und NGOs, kommt es auch heute noch täglich zu Verstößen gegen die Menschenrechte. Besonders in den Zeiten von Krieg und Krisen in Teilen der Welt, ist die Einhaltung der Charta immer mehr gefährdet. Regierungen ignorieren Menschenrechtsverletzungen, um andere Ziele zu erreichen. Aber auch bei der Bekämpfung von Terror wird den Grundrechten nicht mehr die höchste Priorität eingeräumt.
Folglich hat der Menschenrechtsrat auf internationaler Ebene eine wichtige Rolle zu erfüllen, da er Vertreter von Regierungen der verschiedensten Länder zusammen bringt. Die wichtigsten Aufgaben sind die Überwachung über die Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschrechte und die Verbesserung des Schutzes dieser Rechte.  Als Delegierte habt ihr in der Sitzungswoche 2016 die Chance, als Mitglied des Menschenrechtsrat bei der Erfüllung dieser Aufgaben mitzuwirken.

Die Vorsitzende

Liebe SPUNerinnen und SPUNer,

Ich heiße Sandra Polkowski, bin zurzeit 17 Jahre alt und gehe in die 12. Klasse eines Wirtschaftsgymnasiums. Bei SPUN 2015 war ich als Delegierte Spaniens im Wirtschafts- und Sozialrat dabei. Zusammen mit Simon werde ich in diesem Jahr den Menschenrechtsrat leiten. Da ich im letzten Jahr tolle Erfahrungen bei SPUN gemacht habe, freue ich mich, dieses Jahr als Vorsitzende dabei zu sein. Menschenrechte werden in Zeiten von Kriegen und anderen weltweiten Konflikten oft nicht beachtet, weswegen es besonders wichtig ist, sich bei der UN mit ihnen zu beschäftigen und Lösungen für Probleme hinsichtlich dieses Themas zu finden.

Ich freue mich auf SPUN 2016 mit euch!

Der Vorsitzende

Liebe SPUNerinnen und SPUNer,

mein Name ist Simon Bangard, ich bin momentan 17 Jahre alt und habe dieses Jahr die Ehre, gemeinsam mit Sandra Polkowski, den Menschenrechtsrat, das ethische Bewusstsein der Vereinten Nationen, zu leiten.
Ich besuche derzeit die 12. Klasse des Friedrich Ebert Gymnasiums in der Weltspunhauptstadt Bonn und werde zur nächsten Sitzungswoche voraussichtlich mein Abitur bestanden haben.
In den letzten Jahren hatte ich die Gelegenheit, politische Planspiele auf regionalen, nationalen und internationalen Ebenen zu erleben, dazu gehörte auch die Teilnahme an SPUN 2014, wo ich als Delegierter der ruhmvollen Volksrepublik China in der Ethikkommission dazu beitragen konnte, die Welt vor den imperialistischen Bestrebungen der USA zu bewahren, sowie die Leitung des Menschenrechtsrates bei SPUN 2015, die ich nun, für SPUN 2016, noch einmal übernehmen durfte .
Ich freue mich auf die nächste Sitzungswoche in Bonn, auf alle intensiven Diskussionen inner-und außerhalb der Geschäftsordnung, auf die spektakulären Abendprogramme und vor allem auf euch, liebe zukünftige Delegierte des MR, denen ich natürlich stets für Fragen zur Verfügung stehe.
Viel Erfolg bei eurer Vorbereitung und viel Spaß bei SPUN!
Euer Simon

Themen

Wie kann die Pressfreiheit in Krisengebieten besser geschützt werden?

In Zeiten von Krieg und Terror sind Journalisten in den betroffenen Regionen die Einzigen, die dafür sorgen dass der Rest der Welt Informationen aus den betroffenen Krisenregionen erhält. Ihre Arbeit ist der Grundbaustein einer Bekämpfung aller Bedrohungen. Doch aufgrund ihrer Arbeit geraten sie noch stärker in das Visier von terroristischen Gruppen, deren Ziel es ist, die Wahrheit zu vertuschen, um noch mehr Einfluss zu gewinnen.
Doch nicht nur sie bedrohen die Pressefreiheit, auch vorgeblich demokratische Regierungen missachten sie noch immer. Sowohl in Printmedien, Fernsehen, Rundfunk als auch im Internet kommt es zu Zensur und Journalisten, die für ihre Rechte eintreten, werden mit harten Strafen bis hin zum Freiheitsentzug belegt. Besonders Journalisten, die das Internet als ihr Medium zur Verbreitung ihrer Artikel nutzen und dadurch auch internationale Aufmerksamkeit erregt haben und folglich ein größere Reichweite als die traditionellen Medien haben, sind von nicht-demokratisch handelnden Regierungen gefürchtet und werden deswegen verfolgt. Hilfsorganisationen wie Amnesty International kämpfen schon länger für ihren besseren Schutz und nun wird sich auch die UN diesem Thema annehmen.
Der Menschenrechtsrat hat es sich deswegen in diesem Jahr zum Ziel gesetzt, eine Resolution mit Maßnahmen zum besseren Schutz der Pressefreiheit und den damit verbundenen Rechten für Journalisten zu verabschieden, die möglichst alle den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen umsetzen werden.

Muss das internationale Asylrecht neu definiert werden und welche Maßnahmen müssen für dessen Schutz ergriffen werden?

Aufgrund der Anhäufung von internationalen Krisenherden und der zunehmenden Gefahr von Terror und Kriegen auf der Erde, befinden sich immer mehr Menschen auf der Flucht. Derzeit sichert Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Verfolgten zwar das Recht zu, Asyl in einem anderen Staat zu suchen, gleichzeitig verpflichtet sich aber kein Land, dieses Asyl auch zu gewähren. Des Weiteren muss die Verfolgung vom der Regierung des Heimatstaates ausgehen. Die Genfer Flüchtlingskonvention, inzwischen wichtigstes Mittel im internationalen Flüchtlingsrechts, verbietet das Zurückschicken von Flüchtlingen in ihr Heimatland, sichert ihnen mindesten einen subsidiären Schutz zu und erkennt auch nicht-staatliche Organisationen wie Terrormilizen oder Rebellengruppen als politische Verfolger an.
Es definiert Flüchtlinge, wie folgt: Menschen, die "… aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . .".
Doch auch wenn viele Flüchtlingsbewegungen durch Kriege ausgelöst wurden, gibt es auch andere Gründe zur Flucht. Beispiele hierfür sind Naturkatastrophen und Armut. International besteht die Diskussion, ob auch sie unter bestimmten Voraussetzungen in das Asylrecht aufgenommen werden sollten.
Zum anderen Verweigern in der letzten Zeit immer mehr Länder Asylberechtigten die Einreise. Es sollte überprüft werden, ob es sich hierbei um eine  Verletzung der Genfer Flüchtlingskonvention handelt und wie diesem Fall vorgegangen werden soll.

Welche Rechte genießen nicht-einheimische Arbeiter und wie können sie von Ausbeutung geschützt werden?

Seit der Veröffentlichung skandalöser Berichte über die Situation von Gastarbeitern in Qatar, bezüglich Ausnutzung, Freiheitsentzug und teilweise tödlicher Zwangsarbeit beim Bau von Stadien für die Fußballweltmeisterschaft 2022, wird die Mitverantwortung  der westlichen Länder und der mögliche Boykott der Fußball-WM immer wieder im öffentlichen Diskurs thematisiert. Doch der Menschenrechtsrat wird sich nicht nur mit den oft thematisierten Beispielen der Ausnutzung fremdländischer Arbeiter auseinandersetzen, die oftmals wegen ihrer mangelhaften Sprachkenntnissen, mangelndem Wissen um das Rechtswesen und Unterstützung durch ein soziales Umfeld besonders leichte Opfer für organisierte Kriminalität und Menschenhandel. Auch in Westeuropa beispielsweise leben unzählige ausländische Prostituierte, die sich aufgrund ihres illegalen Status nicht trauen, sich an die staatlichen Institutionen zu wenden, wenn sie Opfer von Verbrechen und Ausbeutung werden. Noch schlimmer ist die Situation, wenn der Staat die Situation der Fremdarbeiter nicht nur ignoriert sondern mutwillig ausnutzt. Dabei sollten auf jeden Fall, aber nichtausschließlich diese Fragen besprochen werden: Wie können die Vereinten Nationen die Menschenrechte nicht-einheimischer Arbeiter schützen? Wie kann man diesen Hilfe gewährleisten, die sie trotz der Angst vor Abschiebung, annehmen werden? Welche Maßnahmen werden benötigt, um gleichberechtigte Verhältnisse für alle Arbeiter in einem Land herzustellen? Sollte nicht regulierte Arbeitsmigration verhindert werden, und wenn ja, wie?